| 1 | 1 | | Um Staatspräsident zu werden, hat Jacques Chirac im Wahlkampf den Eindruck |
| 2 | | erweckt, er kenne die Zauberformel, die Arbeitsplätze schafft und soziale Not |
| 3 | | verschwinden läBt. Nach Tische sieht er's anders: Getäuscht habe er sich , lieB er das |
| 4 | | Fernsehvolk wissen. Nicht der Aufbruch zu den Ufern neuen Wohlstands stünde an, |
| 5 | | sondern nur die rigorose Konsolidierung des Staatshaushaltes. |
| 2 | 6 | | Das Stück kennen wir auch aus dem heimisehen Spielplan. Als die deutsche |
| 7 | | Vereinigung anstand, hat Helrnut Kohl kaum Fehler gemacht - mit einer Ausnahme: Er |
| 8 | | hat das Vermögen der Menschen, auch unangenehme Wahrheiten zur Kenntnis zu |
| 9 | | nehmen, unterschätzt und das schnelle Erblühen der östlichen Landschaften in Aussicht |
| 10 | | gestellt. Immer erst dann, wenn es gar nicht mehr anders ging, kam die weniger |
| 11 | | angenehme Wahrheit ans Licht. |
| 3 | 12 | | Von Tag zu Tag wird es spürbarer: Ein scharfer Wind beginnt durch die Gemäuer des |
| 13 | | Sozial- und Wohlfahrtsstaates zu pfeifen, und bald schon droht er zum Sturm zu werden. |
| 14 | | Abschnitt für Abschnitt werden die Segnungen der letzten Jahrzehnte und Jahre überprüft |
| 15 | | werden, und vieles wird dem nicht standhalten. Und erst im allerletzten Moment wird |
| 16 | | denen, die es betrifft, reiner Wein eingeschenkt. |
| 4 | 17 | | Es heißt, in Demokratien ginge das nun einmal nicht anders. Denn gewählt werde |
| 18 | | nur, wer immer mehr und immer gröBere Früchte verspricht. Das klingt realistisch, ist aber • |
| 19 | | zynisch und wird dem, was Menschen vermögen, nicht gerecht. Wer glaubt, nur die Macht |
| 20 | | des Faktischen - nachprüfbar leere Kassen, unwiderruflich zerstörte Wälder und reale |
| 21 | | Katastrophen - könne in demokratischen Gesellschaften politische Korrekturen bewirken, |
| 22 | | unterschätzt die Bürger und nimmt sie als solche nicht ernst. Er hält sie nicht für |
| 23 | | einsichtsfähige Wesen, sondern für reflexartig reagierende Androiden, die ganz und gar im |
| 24 | | Horizont des materiellen Wohlergehens befangen sind. |
| 5 | 25 | | Dieses materialistische Vorurteil hat seine Geschichte - im marxistischen |
| 26 | | Heilsprogramm war es ebenso enthalten wie im Konsumversprechen westlicher |
| 27 | | Industriegesellschaften. Mehr vom gleichen: Das war das Programm, das in Zeiten reaier |
| 28 | | oder erträumter Prosperität so plausibel, so realistisch, so unausweichlich schien. Darüber |
| 29 | | wurde jedoch vergessen, daß es auch anders geht. Und vor allem: daB die Menschen auf |
| 30 | | anderes gerüstet sind. |
| 6 | 31 | | Es war ein unreifer Traum der Moderne, Schmerz und Unglück lieBen sich aus einer |
| 32 | | zu Spielplatz und Schlaraffenland gewordenen Welt verbannen. Die Wirklichkeit sah stets |
| 33 | | anders aus, und das wissen auch alle. Menschen haben weit gröBere Erfahrungen im |
| 34 | | Umgang mit Unerfreulichem als mit Erfreulichem. Es entmündigt und miBachtet sie, wer |
| 35 | | meint, ihnen bittere Wahrheiten nur in homöopathischen Dosen beibringen zu können. |
| 7 | 36 | | Und er schadet der Demokratie und ihren Institutionen. Eine politische Klasse, die |
| 37 | | sich vornehmlich des Füllhorns bedient, darf sich nicht wundern, wenn das den Bürgern |
| 38 | | allmählich zur zweiten Natur wird und sie sich als Abonnenten von Wohlstandslieferungen |
| 39 | | verstehen. Eine aufVersorgung angelegte Politik schadet dem Gemeinwesen, trocknet den |
| 40 | | politischen Raum aus und zerstört den Gemeinwillen, den die Demokratie braucht, weil |
| 41 | | sie nicht nur von oben, sondern auch von unten her funktionieren muB . |
| 8 | 42 | | Kein Zweifel, die Kassen sind ziemlich leer, die Renten nicht sicher und Arbeit für |
| 43 | | alle schwer zu beschaffen. Jedem geht es besser, keinem geht es schlechter: Die alte |
| 44 | | Spielregel gilt nicht mehr, das Fest einer scheinbar von selbst laufenden wirtschaftlichen |
| 45 | | Dynamik ist vorbei. Im geflissentlichen Übersehen dieser unabweisbaren Realität spielen |
| 46 | | sich Politiker und Bürger, Institutionen und Gesellschaft oft genug gegenseitig die Bälle |
| 47 | | zu. Die Politiker verweisen achselzuckend auf die Versorgungsgier der Bürger, und sie |
| 48 | | haben recht damit. Die Bürger verweisen sich selbst entschuldigend auf die bisherige |
| 49 | | Unfähigkeit der Poli tik, einen ordnungspolitischen Rahmen für die Zeit nach dem irdischen |
| 50 | | Paradies zu schaffen, und auch sie haben recht damit. So bleibt dann alles beim alten. |
| 9 | 51 | | Die Industriegesellschaft wird, so oder so, nach ökologischen MaBgaben umgebaut |
| 52 | | werden müssen. Der Sozialstaat wird, so oder so, um- und im Klartext: auch zurückgebaut |
| 53 | | werden müssen. Es wäre eine unverantwortliche Überspitzung, neue Lebensqualitäten des |
| 54 | | Verzichts, gar der Askese in Aussicht zu stellen, die den Vorzügen der alten |
| 55 | | Wohlstandsgesellschaft überlegen und daher auch attraktiver wären. Der Umbau wird |
| 56 | | schmerzhaft sein - doch er könnte auch zu einem spannenden gesellschaftlichen ProzeB |
| 57 | | geraten. |
| 10 | 58 | | Also die Mobilisierung der alten, üblen Volksgemeinschaft? Eiapopeia statt |
| 59 | | Realien? Keineswegs. Gerade weil der Umbau, in Zeiten endlicher Mittel notwendig |
| 60 | | geworden, van der Politik alle in nicht mehr bewerkstelligt werden kann, eröffnet er der |
| 61 | | Bürgergesellschaft neue Chancen der Einmischung. Nur mit breiter Bereitschaft zu Selbstund |
| 62 | | Nächstenhilfe werden die anstehenden Reformen ohne gesellschaftliche |
| 63 | | Erschütterungen durchführbar sein: die der Renten wie die der Pflegepolitik. |
| 11 | 64 | | Es geht um eine neue Balance zwischen Individualisrnus und Gemeinschaft, |
| 65 | | zwischen Selbstverwirklichung und Verantwortung. Das eine klingt unseren Ohren |
| 66 | | modern, das andere verstaubt. Die Balance zwischen beiden wäre jedoch ein unerhört |
| 67 | | neues Vorhaben. Es erfordert Intelligenz und Bereitschaft zum Sparen, es erfordert |
| 68 | | Verzicht und Phantasie, Bürgersinn und eine Politik, die sich nicht hinter dem Bild |
| 69 | | versteekt, das sie sich van den Wählern gemacht hat. |
